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Allgemeine Geschäftsbedingungen:
1. Der Marktplatz
E-Sale ist ein Marktplatz, auf dem von den Mitgliedern Waren und Leistungen
aller Art (nachfolgend "Artikel") angeboten, vertrieben und erworben werden
können, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche
Vorschriften, diese AGB oder die E-Sale-Grundsätze verstößt. E-Sale bietet
selbst keine Artikel an und wird selbst nicht Vertragspartner der
ausschließlich zwischen den Mitgliedern dieses Marktplatzes geschlossenen
Verträge. Auch die Erfüllung dieser über die E-Sale-Website geschlossenen
Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern.
2. Anmeldung
Die Nutzung der Teledienste der E-Sale-Website setzt die Anmeldung als
Mitglied voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu der E-Sale-Website besteht
nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines
Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt
zwischen E-Sale und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung der
E-Sale-Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande.
Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt
geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen
ist eine Anmeldung untersagt.
Die von E-Sale bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und
korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein
Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie
gegebenenfalls die Firma. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur
von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die
namentlich genannt werden muss. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der
angegebenen Daten ein, so ist das Mitglied verpflichtet, die Angaben
umgehend gegenüber E-Sale zu korrigieren.
Bei der Anmeldung wählt das Mitglied einen Mitgliedsnamen und ein Passwort.
Der Mitgliedsname darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse
bestehen, nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder
Markenrechte, verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Das
Mitglied muss sein Passwort geheim halten. E-Sale wird das Passwort nicht an
Dritte weitergeben. Das Mitglied ist von seiner Geheimhaltungspflicht
befreit, wenn ein Kooperationspartner von E-Sale das Passwort benötigt, um
dem Mitglied auf dessen Wunsch eine Zusatzdienstleistung zur Verfügung zu
stellen. Bei der Inanspruchnahme solcher Zusatzdienste kommt eine
Vertragsbeziehung zwischen dem Mitglied und dem Kooperationspartner
zustande, der die Zusatzdienstleistung anbietet. E-Sale übernimmt für
Kooperationspartner und deren Zusatzdienstleistungen keine Haftung, sofern
sie nicht vertragliche Pflichten nach dem mit E-Sale geschlossenen
Nutzungsvertrag sind. E-Sale wird ein Mitglied nicht per E-Mail oder Telefon
nach seinem Passwort fragen.
Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
3. Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags
E-Sale stellt seinen Mitgliedern den in § 1 beschriebenen Marktplatz zur
Verfügung. Die Nutzung des Marktplatzes oder der Umfang, in dem einzelne
Funktionen und Services genutzt werden können, kann von E-Sale an bestimmte
Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten,
Mitgliedschaftsdauer, Anzahl positiver Bewertungen oder Einkaufs- und
Zahlungsnachweise.
Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung der E-Sale-Website und ihrer
Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik.
Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen wie
Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler etc.
ergeben. E-Sale behält sich weiterhin das Recht vor, seine Leistungen
zeitweilig zu beschränken, wenn dies erforderlich ist im Hinblick auf
Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur
Durchführung technischer Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder
verbesserten Erbringung der Leistungen dienen. E-Sale berücksichtigt in
diesen Fällen die berechtigten Interessen der Mitglieder.
Um Arbeiten am System durchzuführen, gibt es planmäßige und angekündigte
Wartungszeiten, in denen bestimmte Funktionen von E-Sale nicht erreichbar
sind. Diese Wartungsarbeiten sind erforderlich, um die Sicherheit sowie die
Integrität der Server zu wahren, insbesondere zur Vermeidung schwerwiegender
Störungen der Software und gespeicherter Daten. Auf diese angekündigte
Wartungszeit wird die Vorschrift unter 4. nicht angewendet. Angebote, die
nach dem Beginn der Wartungszeit enden, werden nicht verlängert, obwohl das
Bieten oder Kaufen während dieser Zeit nicht möglich ist.
4. Sperrung, Widerruf und Kündigung
E-Sale kann ein Mitglied sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass
das Mitglied bei der Nutzung gegen diese AGB, die E-Sale-Grundsätze oder
geltendes Recht verstößt oder wenn E-Sale ein sonstiges berechtigtes
Interesse an der Sperrung eines Mitglieds hat. E-Sale kann ein Mitglied
insbesondere dann sperren, wenn es
wiederholt im Bewertungssystem gemäß § 4 negative Bewertungen erhalten hat
und die Sperrung zur Wahrung der Interessen der anderen Marktteilnehmer
geboten ist,
bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat,
im Zusammenhang mit seiner Nutzung der E-Sale-Website Rechte Dritter
verletzt,
Leistungen von E-Sale missbraucht oder
ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
E-Sale berücksichtigt bei der Entscheidung, ob ein Mitglied gesperrt wird,
dessen berechtigte Interessen. Statt der Sperrung kann E-Sale als minder
schwere Maßnahme den Umfang der Nutzung beschränken.
Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die E-Sale-Website
nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. Ein gesperrtes
Mitgliedskonto (insbesondere das Bewertungsprofil) kann nicht
wiederhergestellt werden. Ein Anspruch auf Wiederherstellung besteht nicht.
Auf § 19 der AGB wird verwiesen.
Das Mitglied kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die
Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an die E-Mail info@E-Sale.at.
E-Sale kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen
zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
5. Angebotsgebühren, Zusatzgebühren und Provisionen
Die Anmeldung als Mitglied bei E-Sale ist kostenlos. Die Geühren für das
Einstellen von Artikeln, sowie für den Verkauf von Artikeln, uns für
Zusatzleistungen sind der Preisseite zu entnehmen,
die jederzeit hier erreichbar ist. Preisänderungen
werden 30 Tage vor Wirksamkeit angekündigt bzw. auf den Newsseiten von
E-Sale veröffentlicht. Die Gebühren werden jeweils im Abstand von 2 Wochen
verrechnet. Die Zahlungen sind binnen 7 Tagen auf das Konto von E-Sale zu
leisten.
6. Bewertungssystem und Vertrauenssymbole
Der Handel über das Internet birgt Risiken, die in der Natur des Mediums
liegen. Da die Identifizierung von Mitgliedern im Internet schwierig ist,
kann E-Sale nicht zusichern, dass jedes Mitglied die natürliche oder
juristische Person ist, für die es sich ausgibt. Trotz unterschiedlicher
Sicherheitsmaßnahmen ist es nicht auszuschließen, dass ein Mitglied falsche
Adressdaten gegenüber E-Sale angegeben hat. Das Mitglied hat sich deshalb
selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen.
Um betrügerische Handlungen zu vermeiden, hat E-Sale ein öffentliches
Bewertungssystem eingerichtet, bei dem sich Mitglieder nach der Durchführung
einer Transaktion gegenseitig bewerten. Das Bewertungssystem soll
Mitgliedern dabei helfen, die Zuverlässigkeit anderer Mitglieder
einzuschätzen. Die Bewertungen werden von E-Sale nicht überprüft und können
ihrer Natur nach unzutreffend oder irreführend sein.
Das Mitglied ist verpflichtet, in den von ihm abgegebenen Bewertungen
ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen, nach den Grundsätzen von
E-Sale vorzunehmen und die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Die von
den Mitgliedern abgegebenen Bewertungen müssen sachlich gehalten sein und
dürfen keine persönlichen Anreden und Beschimpfungen enthalten.
Jede Nutzung des Bewertungssystems, die dem Zweck des Bewertungssystems
zuwider läuft, ist untersagt. Insbesondere ist es untersagt
unzutreffende Bewertungen abzugeben.
Bewertungen über sich selbst abzugeben oder über Dritte zu veranlassen.
in Bewertungen Umstände einfließen zu lassen, die nicht mit der Abwicklung
des zugrunde liegenden Vertrags in Zusammenhang stehen.
Bewertungen zu einem anderen Zweck zu verwenden als dem Handel auf dem
E-Sale-Marktplatz.
E-Sale kann Bewertungen löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen
Verstoß gegen die AGB, die E-Sale-Grundsätze oder geltendes Recht bestehen.
Ein Anspruch auf Löschung und/oder Wiederherstellung gelöschter Bewertungen
besteht nicht
7. Verbotene Artikel
Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb
gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen.
Insbesondere dürfen folgende Artikel weder beschrieben noch angeboten
werden:
Artikel, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber- und
Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente,
Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am
eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen. Das E-Sale-VeRI
Programm unterstützt die Inhaber von gewerblichen Schutzrechten und
Urheberrechten bei der Verteidigung ihrer Rechte gegen rechtsverletzende
Angebote auf der E-Sale-Website. Teilnehmer des VeRI Programms sowie andere
Inhaber von gewerblichen Schutzrechten und/oder Urheberrechten können E-Sale
Angebote melden, die ihre Rechte verletzen und auf diesem Wege die
Entfernung solcher Angebote erreichen.
Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger
Organisationen jeglicher Art sowie Munition jeglicher Art.
8. Allgemeine Grundsätze
Das Mitglied ist verpflichtet, bei der Nutzung der E-Sale-Website sowie der
Dienstleistungen von E-Sale die geltenden Gesetze zu befolgen.
Die von dem Mitglied eingestellten Angebote dürfen nicht gegen geltendes
Recht, diese AGB oder die E-Sale -Grundsätze verstoßen.
Kommt es auf der E-Sale-Website zu einem Vertragsschluss zwischen
Mitgliedern, teilt E-Sale den Mitgliedern die zur wechselseitigen
Kontaktaufnahme erforderlichen Daten mit.
Der Anbieter muss sein Angebot in die entsprechende Kategorie einstellen. Er
hat sein Angebot mit Worten und Bildern richtig und vollständig zu
beschreiben. Hierbei muss er alle für die Kaufentscheidung wesentlichen
Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler, die den Wert der angebotenen Ware
mindern, wahrheitsgemäß angeben. Zudem muss er über die Einzelheiten der
Zahlung und Lieferung vollständig informieren. Der Anbieter muss in der Lage
sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu
übereignen. Unternehmer, die Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher
anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen
Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das gesetzliche
Widerrufsrecht zu belehren, sofern ein solches besteht.
Die Beschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen nicht Rechte
anderer verletzen und müssen sich ausschließlich auf das Angebot beziehen.
Werbung für nicht bei E-Sale angebotene Ware ist unzulässig. Es ist nicht
erlaubt, Links, die auf andere Seiten verweisen, in die Angebotsbeschreibung
einzubauen .
Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis einschließlich
eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der
Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Verkäufern ist es
nicht erlaubt, zusätzlich zum Verkaufspreis E-Sale-Gebühren und/oder
Provisionen auf Käufer umzulegen und von diesen einzufordern.
Es ist E-Sale-Mitgliedern untersagt, die durch die Nutzung des
E-Sale-Marktplatzes erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen
für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu
nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung
zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden (Spam).
E-Sale behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung
auf seinem Marktplatz zu ändern, soweit dies den Mitgliedern unter
Berücksichtigung der berechtigten Interessen von E-Sale zumutbar ist.
9. Vertragsschluss
Indem ein Mitglied als Anbieter zwecks Durchführung einer Online-Auktion
einen Artikel auf die E-Sale-Website einstellt, gibt es ein verbindliches
Angebot zum Vertragsschluss über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der
Anbieter eine Frist, binnen derer das Angebot durch ein Gebot angenommen
werden kann (Laufzeit der Online-Auktion). Das Angebot richtet sich an den
Bieter, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt
und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte
Bewertungskriterien) erfüllt.
Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot
erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Laufzeit der Online-Auktion
ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der
Online-Auktion ist die offizielle E-Sale-Zeit. E-Sale gibt selbst keine
Gebote ab und nimmt keine Gebote der Mitglieder entgegen.
Mit dem Ende der von dem Anbieter bestimmten Laufzeit der Online-Auktion
oder im Falle der vorzeitigen Beendigung durch den Anbieter kommt zwischen
dem Anbieter und dem das höchste Gebot abgebenden Bieter ein Vertrag über
den Erwerb des von dem Anbieter in die E-Sale Website eingestellten Artikels
zustande.
Angebote auf der E-Sale Website können unter bestimmten Voraussetzungen auch
mit der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall
kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der
Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem
in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn ein anderes Mitglied diese
Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange
noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde.
Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung zwischen dem Anbieter und dem
Mitglied nicht gelingt, behält sich E-Sale vor, dem Anbieter auch die
E-Mail-Adresse des Bieters mit dem nach Ablauf der Online-Auktion
zweithöchsten Gebot mitzuteilen, damit der Anbieter mit diesem in
Vertragsverhandlungen eintreten kann.
10. Änderung dieser AGB`s , Salvatorische Klausel
E-Sale behält sich vor , diese AGB`s jederzeit und ohne Nennung von Gründen
zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail
spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet .Die geänderten
AGB`s gelten als angenommen sofern das Mitglied der Geltung der neuen AGB`s
nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail widerspricht .
E-Sale wird das Mitglied in der E-Mail , welche die geänderten Bedingungen
enthält., auf diese Zweiwochenfrist hinweisen .Sofern eine Bestimmung dieser
AGB`s unwirksam ist bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt Die
unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt , die den Sinn und
Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am
nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken
1. Oktober 2010
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